Windindustrie: Nur die AfD-Fraktion bleibt standhaft!
In der Regionalversammlung wurden durch die anderen Fraktionen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion hochproblematische Windkraftvorranggebiete durchgewunken. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten ja zuvor immer mal wieder gegenüber Bürgerinitiativen signalisiert, wenigstens ein paar Flächen herauszunehmen. Aber die Gefallsucht gegenüber den Grünen war wohl stärker. Und so stimmten auch CDU und FDP allem Unheil zu….
AfD-Fraktion setzt sich für die Jugend ein!
Im Sommer 2025 hatte die AfD-Fraktion einen Antrag (WIV085/2025) zur „Jugendarbeitslosigkeit in der Region Stuttgart – Analyse, Maßnahmen und Rolle der Region in der Fachkräftesicherung“. Dieser Antrag wurde damals ohne Debatte abgelehnt. Nun durften wir in den Haushaltsberatungen feststellen, dass die SPD-Fraktion offenbar unseren Antrag wenigstens gelesen, für gut befunden und dann auch plagiiert hat….
Rohstoffpartnerschaften mit anderen Regionen
Zwar erzählen die anderen Parteien immer, wie wichtig ihnen doch die Sicherheit derLieferketten sei, doch unseren Antrag für mehr Versorgungssicherheit undstrategische Rohstoffpartnerschaften der Region Stuttgart lehnten sie dann ohneDebatte ab. Wir wollten im Haushalt 2026 eine systematische Prüfung, wie die Region Stuttgartdurch internationale Rohstoffpartnerschaften unabhängiger, krisenfester undwettbewerbsfähiger werden kann. Kurzum: Es geht um Sicherung und…
Gutachten zum Bürokratieabbau in der Region Stuttgart
Unser Antrag für tatsächlichen und spürbaren Bürokratieabbau in der Region wurdeohne Debatte abgelehnt. Die Fraktionen, die sonst gerne in Sonntagsreden vomBürokratieabbau sprechen, handeln nicht, ja debattieren nicht einmal, wenn einentsprechender Antrag auf dem Tisch liegt. Wir wollten im Haushalt 2026 ein unabhängiges Gutachten zum Bürokratieabbaubereitstellen. Ziel: Nun endlich greifbar herausarbeiten, wo Prozesse in der RegionStuttgart…
Barrierefreiheit: AfD-Fraktion setzt Akzente!
Die AfD in der Regionalversammlung wirkt! Nachdem die AfD das Thema Barrierefreiheit wiederholt auf die Agenda gesetzt hatte, wurde nun ein erster wichtiger Antrag angenommen. Zwar wurde dem weitergehenden Antrag der AfD nicht vollumfänglich entsprochen, ein anderer, den Forderungen der AfD nahekommender Antrag wurde allerdings angenommen. Um dem Thema weiterzuhelfen, erklärte sich die AfD-Fraktion bereit,…
Antrag NaturRegion abgelehnt – ohne Debatte!
Unser Antrag zur NaturRegion in Ergänzung zur bestehenden SportRegion und KulturRegion wurde ohne Debatte abgelehnt. Warum? Nun ja, wer Waldflächen abholzen und Flächen versiegeln will, fühlt sich vermutlich von einer NaturRegion und dem Schutz der Natur gestört. Die Ablehnung bedeutet einen herben Rückschlag für alle, die Natur und Lebensqualität in der Region für wichtig erachten. Unser…